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Ideologische Synästhesie Wenn wir die Demokratie nicht mehr sehen, sondern „fühlen“

Synästhesie ist ein neurologisches Phänomen: Die getrennten Wahrnehmungskanäle vermischen sich. Manche sehen Töne in Farben, andere empfinden Geschmäcker als tastbar. Der Punkt ist nicht, dass dies ein „Irrtum“ wäre, sondern dass dies für die Betroffenen die Art und Weise der Realitätswahrnehmung ist. Es ist vergeblich, ihnen zu erklären, dass ein Ton nicht blau oder bitter sein kann – sie nehmen ihn so wahr. Im zeitgenössischen politischen Denken hat sich ein genau solches Phänomen um den Begriff der Demokratie herum entwickelt. Die Art der Entscheidung und der Inhalt der Entscheidung – Demokratie und Ideologien – haben sich nicht bloß vermischt, sondern sind auf der Wahrnehmungsebene miteinander verschmolzen.

Das demokratische Verfahren hat eine „Farbe“ bekommen, und zwar eine ideologische Farbe. Wenn zum Beispiel eine Entscheidung nicht liberal ist, sieht die politische Wahrnehmung sie automatisch als „nicht demokratisch“ an – selbst wenn alle formalen Bedingungen des Verfahrens erfüllt wurden. Diese ideologische Synästhesie ist keine Böswilligkeit, nicht unbedingt Manipulation, sondern eine kognitive Verzerrung. Und genau deshalb ist sie besonders gefährlich: Sie verunmöglicht das klare begriffliche Denken. Dabei ist die Demokratie – trotz all ihrer historischen, moralischen und emotionalen Belastung – keine Weltanschauung, kein Wertesystem und kein Versprechen auf „gute“ Entscheidungen. Demokratie ist ein Verfahren.

Technisch existiert sie oder sie existiert nicht. Sie ist ein binärer Begriff: Entweder ist sie vorhanden oder nicht – unabhängig davon, in welche ideologische Richtung die Wahl führt.

Demokratie als Verfahren – Schumpeters These Joseph Schumpeters klassische Definition ist bis heute einer der klarsten Ausgangspunkte. Für ihn ist Demokratie nicht der metaphysische Ausdruck des „Volkswillens“, sondern ein institutionalisierter Wettbewerb um politische Macht, bei dem Führungskräfte durch freie Wahlen ein Mandat erhalten.

 

Diese prozedurale Auffassung befreit die Demokratie bewusst von jeder moralischen Romantik. Sie untersucht nicht, was die Menschen entscheiden, sondern wie. Für Schumpeter garantiert Demokratie keine weisen Entscheidungen, schließt schlechtes Regieren nicht aus und sichert keine moralische Überlegenheit. Dennoch bleibt sie Demokratie, solange das Verfahren funktioniert. Diese Erkenntnis ist heute besonders unbequem, denn sie bedeutet: Eine demokratische Entscheidung kann strittig, fehlerhaft oder ideologisch abgelehnt sein – und trotzdem demokratisch.

Dahl und die Mindestbedingungen Robert Dahls Polyarchie-Theorie präzisiert dieses Bild weiter. Er beschreibt keine ideale Demokratie, sondern Mindestkriterien, ohne die es sinnlos ist, von Demokratie zu sprechen. Dazu gehören echter politischer Wettbewerb, die Möglichkeit der Wahl zwischen Alternativen, der Zugang zu Informationen und die friedliche Abwählbarkeit der Macht. Auch Dahl behauptet nicht, dass Demokratie gute Entscheidungen hervorbringt. Nur, dass sie Entscheidungen auf überprüfbare Weise hervorbringt. Wenn diese Bedingungen verletzt werden, hört die Demokratie auf zu existieren – unabhängig davon, ob formal Wahlen abgehalten werden.

Sartori und der Verlust der begrifflichen Disziplin Giovanni Sartori warnte bereits vor Jahrzehnten vor der Verwässerung des Demokratiebegriffs. Wenn sich jedes System als demokratisch bezeichnet, verliert der Begriff seine ausschließende Kraft. Seiner Meinung nach wird Demokratie unbrauchbar, wenn wir sie auf alles anwenden; wenn sich jedes politische System demokratisch nennt, verliert die Definition ihre Abgrenzungskraft. Sartori warnte besonders davor, die Demokratie mit Adjektiven „retten“ zu wollen, da diese Adjektive oft nicht präzisieren, sondern verdecken. Diese Warnung führt direkt zum Problem der „illiberalen Demokratie“.

Die „illiberale Demokratie“ als begrifflicher und politischer Schwindel Auf den ersten Blick scheint der Ausdruck „illiberale Demokratie“ eine Präzisierung zu sein: Demokratie, aber nicht liberal. In der Praxis vermischt er jedoch zwei verschiedene Phänomene. Einerseits die Ablehnung des Liberalismus – was ein legitimer ideologischer Standpunkt ist. Andererseits die Beseitigung oder Verzerrung demokratischer Verfahren – was dies nicht ist. Im heutigen politischen Sprachgebrauch bedeutet „illiberale Demokratie“ oft nicht, dass die Mehrheit eine nicht-liberale Politik gewählt hat, sondern dass sich autoritäre Machtausübung hinter demokratischen Kulissen versteckt. Wahlen sind in solchen Fällen keine Instrumente der Entscheidung, sondern Rituale der Legitimation. Das ist der eigentliche Betrug.

Wenn die Wahl nicht mehr entscheidet Die Demokratie endet dort, wo der politische Wettbewerb nicht real ist, wo Institutionen in eine Richtung verzerren, wo die Abwählbarkeit der Macht zur Formalität wird und wo Regeln nicht neutral sind, sondern das Ergebnis vorwegnehmen. In solchen Fällen sprechen wir nicht von „illiberaler Demokratie“, sondern von einem autoritären System – selbst wenn Wahlen abgehalten werden. Die Wahl ist hier kein Instrument der Entscheidung, sondern ein Instrument zur Verschleierung der Entscheidung.

Die irreführende Natur des Wortes „illiberal“ Der Ausdruck „illiberal“ ist an sich ungenau. Er kann Kommunitarismus, Konservatismus, die Priorisierung religiöser Normen oder Kritik am individualistischen Liberalismus bedeuten. Dies sind alles legitime politische Positionen in einer Demokratie. Das Problem beginnt dann, wenn das Adjektiv „illiberal“ autoritäre machttechnische Schritte verdeckt und verfahrensrechtliche Einschränkungen als ideologische Debatte tarnt.

Fazit: Auflösung der Synästhesie Demokratie ist kein Versprechen auf gute Entscheidungen, sondern ein Verfahren zur Herstellung von Entscheidungen. Technisch existiert sie oder sie existiert nicht. Wenn der Wahlprozess echt ist, existiert die Demokratie – unabhängig vom ideologischen Ergebnis. Wenn der Prozess verzerrt ist, existiert die Demokratie nicht – auch wenn Wahlen abgehalten werden. Die ideologische Synästhesie wird das politische Denken so lange verzerren, bis wir bereit sind, die „Sinne“ wieder zu trennen: die Art der Entscheidung vom Inhalt der Entscheidung. Nicht die Demokratie ist in der Krise, sondern unsere Fähigkeit zu erkennen, wann sie existiert – und wann nicht.

Ergänzung: Interessenwahrnehmung, Interessendurchsetzung und die gesellschaftlichen Bedingungen der Demokratie Der prozedurale, binäre Begriff der Demokratie ist eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für ihr Überleben. Selbst wenn der Wahlmechanismus formal funktioniert, hängt der gesellschaftliche Gehalt der Demokratie davon ab, ob gesellschaftliche Gruppen fähig sind, ihre eigenen Interessen zu erkennen und durchzusetzen. An diesem Punkt wird eine weitere, selten diskutierte Bruchlinie sichtbar.

In modernen Massengesellschaften trifft die überwiegende Mehrheit der Menschen Entscheidungen nicht entlang strukturierter Interessen, sondern basierend auf kurzfristigen, direkten Vorteilen, emotionalen Impulsen und symbolischen Identifikationen. „Interesse“ ist keine bewusste Kategorie, sondern oft eine nachträgliche Rationalisierung. Die Wahl ist hier keine Abwägung langfristiger gesellschaftlicher Positionen, sondern ein momentanes Gewinn-Verlust-Erlebnis.

 

Dies ist an sich kein „Demokratiefehler“. Demokratie – im Sinne Schumpeters – verlangt keine rationalen Wähler, nur prozedurale Teilhabe. Das Problem entsteht, wenn dieses Defizit in der Interessenwahrnehmung dauerhaft wird und der politische Raum vollständig auf dem Management sofortiger Belohnungen und Ängste aufgebaut ist. In solchen Fällen existiert die Demokratie formal, aber ihre Selbstkorrekturfähigkeit schwächt sich ab.

Das andere – noch schwerwiegendere – Problem tritt auf, wenn bestimmte gesellschaftliche Gruppen fähig wären, ihre eigenen strukturellen Interessen zu erkennen, aber nicht über die notwendigen Kanäle verfügen, um diese durchzusetzen. Dies ist besonders charakteristisch für Systeme, in denen die Demokratie institutionell ausgehöhlt ist: Die Wahl findet statt, aber die Verteilung des Entscheidungsgewichts ist stark verzerrt. In solchen Fällen entsteht eine doppelte Falle: ein Teil der Gesellschaft weiß nicht, was er wollen sollte, während der andere Teil wüsste es, kann es aber politisch nicht wirksam wollen.

Dieser Zustand ist extrem instabil. Die Demokratie vermittelt hier keine Interessen mehr, sondern simuliert deren Erscheinen. Die Wahl geschieht, ändert aber keine Machtverhältnisse. Dies ist der Punkt, an dem autoritäre Machttechnik und ausgehöhlte Demokratie zusammenkommen: Das Verfahren bleibt bestehen, aber der gesellschaftliche Inhalt verschwindet dahinter.

Es ist wichtig zu betonen: Dies ist nicht identisch mit der „Dummheit“ der Wähler, ebenso wenig ist es bloß ein Bildungsproblem. Es handelt sich um eine strukturelle Frage. Die Fähigkeit zur Interessenwahrnehmung und -durchsetzung erfordert ein institutionelles Umfeld, Pluralismus, echten Wettbewerb und Informationszugang.

 

Fehlen diese, mag die Demokratie formal existieren, aber gesellschaftlich funktioniert sie nicht. In diesem Sinne ist die Aufrechterhaltung der Demokratie nicht nur eine Verfahrensfrage, sondern auch ein kollektiver Lernprozess. Sie garantiert nicht, dass die Gesellschaft gut entscheidet – aber sie gibt die Möglichkeit, aus schlechten Entscheidungen zu lernen. Wenn diese Möglichkeit aufhört, bricht die Demokratie nicht von einem Tag auf den anderen zusammen, sondern verliert langsam ihre Bedeutung.

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